Meldungen

Traditionelles Heringsessen der SPD Naila

Stadträtin Ingrid Steiner begrüßte an 22.02.2012 in Vertretung des erkrankten SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Werner Hick rund 30 Personen beim traditionellen Heringsessen in der Gaststätte "Froschgrün". Als Ehrengast und Redner konnte der Erste Bürgermeister der Stadt Selbitz und Vizepräsident des Bayerischen Gemeindetages, Klaus Adelt, gewonnen werden.

In seinem rund 30-minütigen Grußwort ging Klaus Adelt auf alle relevanten politischen Themen ein. Selbstverständlich wurde gleich am Anfang mit dem Rücktritt des Bundespräsidenten Wulff das zur Zeit wichtigste politische Ereignis beleuchtet. Mit dem von der SPD gestützten Kandidaten Joachim Gauck wurde nicht nur ein fähiger, sondern auch ein von den Bürgern akzeptierter  designierter Bundespräsident gefunden. Bereits mit seiner Lesung in der Michaeliskirche in Hof im Laufe des letzten Jahres hat er die Menschen fasziniert. Mit Verwunderung blickten daher einige Anwesende auf die absurde Forderung aus Teilen der CSU, dass Herr Gauck unbedingt heiraten sollte. Man war sich darüber einig, dass derartige Forderungen nicht mehr zeitgemäß sind. weiterlesen

SPD Naila stellt keine “deutliche” Verbesserung der Kommunalfinanzen fest!

Bei dem alljährlichen Stärketrinken der CSU Naila wurde dieses Jahr durch den Gastredner Bezirksvizepräsident Siller und dem CSU-Vorsitzenden des Ortsvereins Naila von einer „deut­lichen“ Verbesserung der Kommunalfinanzen gesprochen. Diese resultieren aus der An­hebung der Schlüsselzuweisungen für die bayerischen Kommunen. Als positives Beispiel wur­de die erhöhte Schlüsselzuweisung für die Stadt Naila von 1,3 Millionen Euro im Ver­gleich zum Vor­jahr von nur 500.000 Euro genannt. Tatsächlich macht dies eine Mehr­ein­nahme für die Stadt von 800.000 Euro aus. Von Seiten des SPD-Ortsvereins Naila möchten wird die Bürgerschaft aber darüber informieren, dass sich die Höhe der Schlüssel­zu­wie­sun­gen nach der erhaltenen Gewerbesteuer von vor zwei Jahren, also aus dem Jahr 2010 aus­rich­tet. Die Mehreinnahmen beruhen somit nicht nur auf der Entscheidung der Regierung des Freistaates Bayern, in ganz Bayern 100 Millionen Euro mehr zur Verfügung zu stellen. Vielmehr bedeutet dies, dass die Stadt Naila im Jahr 2010 wesentlich geringere Gewerbe­steuer­einnahmen hatte als 2009. Die höheren Schlüsselzuweisungen in 2011 sollen hierfür lediglich einen Ausgleich bilden. weiterlesen

Zukunftsdialog der SPD-Bundestagsfraktion: “Wie wollen Sie leben?”

"Wie wollen Sie leben?" -- mit dieser Leitfrage möchte die SPD-Bundestagsfraktion interessierte Bürgerinnen und Bürger stärker in die politische Entscheidungsfindung einbeziehen. Dafür steht ab sofort eine neue Internetplattform unter dem Titel "Zukunftsdialog online" zur Verfügung. Für Petra Ernstberger, Hofer Bundestagsabgeordnete und als Parlamentarische Geschäftsführerin ihrer Fraktion Initiatorin der Plattform, ist das Projekt eine Antwort auf das Bedürfnis vieler Bürgerinnen und Bürger nach mehr Transparenz und Mitbestimmung: "Die Menschen möchten mitreden und bereits im Entstehungsprozess von Politik eingebunden sein. Es genügt nicht mehr, bereits fertige Antworten zu präsentieren", so die Abgeordnete.

Konkret sind Interessierte aufgerufen, auf besagter Internetplattform am "Projekt Zukunft -- Deutschland 2020" mitzuwirken. Ziel ist es, an Lösungen für drängende Modernisierungsfragen zu arbeiten und ein tragfähiges Zukunftskonzept für Deutschland zu entwickeln. Auf Grundlage der Beteiligungs-Software "Adhocracy" können Bürger in verschiedenen Projektgruppen Änderungs- oder Ergänzungsvorschläge zu aktuellen Positionspapieren der Fraktion unterbreiten oder Antworten und Vorschläge zu wichtigen Zukunftsfragen einbringen, kommentieren und abstimmen. Die SPD ist die erste Fraktion im Bundestag, die eine solche Liquid-Democracy-Plattform im Internet betreibt. weiterlesen

MdB Petra Ernstberger diskutiert mit Schülern

„Politik(erin) zum Anfassen“, so hätte man vor kurzem eine Doppelstunde in der Klasse 10bM der Volksschule Frankenwald Naila übertiteln können. Auf Einladung des Lehrers Jürgen Salfer war die SPD-Bundestagsabgeordnete Petra Ernstberger an die Schule gekommen, um über ihre Arbeit zu berichten und sich den Fragen der Schülerinnen und Schüler zu stellen.

Zunächst stellte die Abgeordnete ihre Arbeitsbereiche vor: zum einen die Wahlkreisarbeit, welche unter anderem aus Bürgergesprächen, Grußworten bei Vereins- und Parteiveranstaltungen, Betriebsbesichtigungen und der Teilnahme an Diskussionsrunden besteht. Als hochfränkische Abgeordnete ist Ernstberger für Stadt und Landkreis Hof sowie den Landkreis Wunsiedel zuständig – ein Gebiet, welches sich im Durchmesser auf 140 Kilometer erstreckt. Bei ihren zahlreichen Wahlkreisterminen wird einerseits die in Berlin geleistete Arbeit vermittelt, andererseits werden wichtige Anregungen für die weitere Arbeit gesammelt. „Der persönliche Kontakt zu den Menschen im Wahlkreis ist für meine Arbeit besonders wichtig.“, so Ernstberger. weiterlesen

MdB Petra Ernstberger: Elektrifizierung bleibt auf dem Abstellgleis

Petra Ernstberger, MdBZu dem am 15.12.2012 vorgestellten Investitionsrahmenplan 2011-2015 für die Verkehrsinfrastruktur des Bundes (IRP) erklärt die hochfränkische Bundestagsabgeordnete Petra Ernstberger (SPD):

„Diese Bundesregierung hat weder die Kraft noch ein überzeugendes Konzept, die Schieneninfrastruktur in Nordostbayern voranzubringen. Bundesverkehrsminister Ramsauer hat eine einmalige Chance vergeben, der Elektrifizierung der Bahnlinie von Hof via Marktredwitz nach Nürnberg einen entscheidenden Schub zu geben. Im neuen Investitionsrahmenplan ist dieses für das östliche Oberfranken sehr bedeutende Infrastrukturprojekt lediglich in der Kategorie mit der geringsten Priorität eingestuft. Mit einem Beginn der Elektrifizierung ist also keinesfalls vor 2015 zu rechnen, das Vorhaben bleibt auf dem Abstellgleis. Auch für die Zukunft der grenzüberschreitenden Bahnverbindung Nürnberg – Prag via Marktredwitz bedeutet diese Entscheidung nichts Gutes. Die Region läuft Gefahr, in den kommenden Jahren weiter abgekoppelt zu werden.“

SPD und Bündnis 90/Grüne klagen gegen den Feldversuch Gigaliner

Zur Klage gegen den Feldversuch mit Lang-LKW erklären der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Florian Pronold und der Vorsitzende des Bundestagsausschusses für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung Dr. Anton Hofreiter (Bündnis 90 / Die Grünen):

Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/GRÜNE klagen gemeinsam gegen den geplanten fünfjährigen Feldversuch mit überlangen LKW vor dem Bundesverfassungsgericht. Die Bundesregierung hat die Beteiligungsrechte des Bundestages missachtet, weil sie den Feldversuch ohne Zustimmung von Bundestag und Bundesländern starten wird. weiterlesen

Elektrifizierung der Franken-Sachsen-Magistrale: Zeitpunkt offen

Anette Kramme, MdBDas Bundesverkehrsministerium hält sich weiterhin bedeckt hinsichtlich der Elektrifizierung der Franken-Sachsen-Magistrale. Die Bayreuther Bundestagsabgeordnete und oberfränkische SPD-Bezirksvorsitzende Anette Kramme hatte sich gegenüber der Bundesregierung für eine rasche Elektrifizierung der für die Region so wichtigen Bahnstrecke stark gemacht. Zur Aufnahme der Planungen könne jedoch noch keine Aussage getroffen werden, so die Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Dr. Andreas Scheuer. "Die Abstimmungsergebnisse über das weitere Vorgehen laufen."

Die Elektrifizierung der Strecke Nürnberg-Marktredwitz-Reichenbach ist im Vordringlichen Bedarf des geltenden Bundesverkehrswegeplans enthalten. "Sicher ist die Ertüchtigung dieses Schienenabschnitts damit aber nicht", so Kramme. Denn die Bahn favorisiere die Strecke Regensburg-Hof, die für den Güterverkehr wesentlich attraktiver sei. Und auch der Freistaat Bayern machte in der Vergangenheit keine Anstalten, mit Nachdruck für die Elektrifizierung Hof-Nürnberg einzutreten. weiterlesen

Oberfränkische SPD für NPD-Verbot / Kürzung der Mittel für Extremismusprävention grob fahrlässig

"Die NPD muss verboten werden", so der mehrheitliche Tenor des oberfränkischen SPD-Bezirksvorstands, der von Innenminister Friedrich einen neuen Anlauf zum Verbot der NPD fordert. Im Jahr 2003 war ein Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht gescheitert, weil die Rolle von V-Leuten in der Führungsspitze der NPD ungeklärt war.

Anette Kramme, MdB"Für die Verfassungsfeindlichkeit der Partei gibt es jedoch ausreichend belastendes Material aus öffentlich zugänglichen Quellen", meint die oberfränkische SPD-Bezirksvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Anette Kramme. "Zwar verschwinden mit einem Parteiverbot rechtsextreme Denkmuster und Gesinnungen nicht einfach von heute auf morgen. Aber die staatliche finanzielle Unterstützung hätte endlich ein Ende." Es sei ein Unding, dass die Aushöhlung der demokratischen Rechte momentan auch noch finanziert werde. weiterlesen

NEU: “Gute Arbeit” / Ausgabe 6-2011

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Ab sofort können Sie die neue Ausgabe der Zeitung der SPD-Bundestagsfraktion "GUTE ARBEIT" downloaden. In der aktuellen Ausgabe werden u.a. folgende Themen behandelt:

  • Der Mindestlohn ist überfällig!
  • Rechte Terrorakte sind ein Angriff auf die Demokratie
  • Im Interview: Franz-Müntefering und Sabine Bätzing-Lichtenthäler zum demografischen Wandel.

Die komplette Ausgabe können Sie hier als PDF-Dokument downloaden: GUTE ARBEIT 06-2011 (85)

Wir wünschen Ihnen viel Spaß bei der Lektüre!

Linktipp: Hochfranken im Wandel

SPD-WuerfelEin Thema geistert immer wieder durch die Medien: der demografische Wandel. Dahinter steht die Tatsache, dass in Deutschland einerseits die Zahl der Geburten rückläufig ist, anderseits die Menschen immer länger leben. Zu diesem doppelten Alterungsprozess, der die gesellschaftlichen Strukturen in unserem Land deutlich verändert, kommt für viele (insbesondere ländliche) Regionen das Problem der Abwanderung insbesondere junger Menschen hinzu.

Wie stellt sich die Situation bei uns in Hochfranken dar? Was wird in den Kommunen unternommen um diesem Prozess entgegenzutreten? weiterlesen

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