Sehr geehrte Besucher,
schön, dass Sie auf unsere Seite gefunden haben.
Wie Sie sicherlich bemerkt haben, befindet sich unsere Seite aktuell noch im Aufbau. Wir arbeiten allerdings mit Hochdruck daran und werden in Kürze weitere Informationen über uns und unsere Arbeit online stellen.
Schauen Sie doch einfach einmal wieder vorbei!
Wir freuen uns auf Sie!
Ihr SPD-Ortsverein Naila
„Politik(erin) zum Anfassen“, so hätte man vor kurzem eine Doppelstunde in der Klasse 10bM der Volksschule Frankenwald Naila übertiteln können. Auf Einladung des Lehrers Jürgen Salfer war die SPD-Bundestagsabgeordnete Petra Ernstberger an die Schule gekommen, um über ihre Arbeit zu berichten und sich den Fragen der Schülerinnen und Schüler zu stellen.
Zunächst stellte die Abgeordnete ihre Arbeitsbereiche vor: zum einen die Wahlkreisarbeit, welche unter anderem aus Bürgergesprächen, Grußworten bei Vereins- und Parteiveranstaltungen, Betriebsbesichtigungen und der Teilnahme an Diskussionsrunden besteht. Als hochfränkische Abgeordnete ist Ernstberger für Stadt und Landkreis Hof sowie den Landkreis Wunsiedel zuständig – ein Gebiet, welches sich im Durchmesser auf 140 Kilometer erstreckt. Bei ihren zahlreichen Wahlkreisterminen wird einerseits die in Berlin geleistete Arbeit vermittelt, andererseits werden wichtige Anregungen für die weitere Arbeit gesammelt. „Der persönliche Kontakt zu den Menschen im Wahlkreis ist für meine Arbeit besonders wichtig.“, so Ernstberger. weiterlesen
Zu dem am 15.12.2012 vorgestellten Investitionsrahmenplan 2011-2015 für die Verkehrsinfrastruktur des Bundes (IRP) erklärt die hochfränkische Bundestagsabgeordnete Petra Ernstberger (SPD):
„Diese Bundesregierung hat weder die Kraft noch ein überzeugendes Konzept, die Schieneninfrastruktur in Nordostbayern voranzubringen. Bundesverkehrsminister Ramsauer hat eine einmalige Chance vergeben, der Elektrifizierung der Bahnlinie von Hof via Marktredwitz nach Nürnberg einen entscheidenden Schub zu geben. Im neuen Investitionsrahmenplan ist dieses für das östliche Oberfranken sehr bedeutende Infrastrukturprojekt lediglich in der Kategorie mit der geringsten Priorität eingestuft. Mit einem Beginn der Elektrifizierung ist also keinesfalls vor 2015 zu rechnen, das Vorhaben bleibt auf dem Abstellgleis. Auch für die Zukunft der grenzüberschreitenden Bahnverbindung Nürnberg – Prag via Marktredwitz bedeutet diese Entscheidung nichts Gutes. Die Region läuft Gefahr, in den kommenden Jahren weiter abgekoppelt zu werden.“
Zur Klage gegen den Feldversuch mit Lang-LKW erklären der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Florian Pronold und der Vorsitzende des Bundestagsausschusses für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung Dr. Anton Hofreiter (Bündnis 90 / Die Grünen):
Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/GRÜNE klagen gemeinsam gegen den geplanten fünfjährigen Feldversuch mit überlangen LKW vor dem Bundesverfassungsgericht. Die Bundesregierung hat die Beteiligungsrechte des Bundestages missachtet, weil sie den Feldversuch ohne Zustimmung von Bundestag und Bundesländern starten wird. weiterlesen
Das Bundesverkehrsministerium hält sich weiterhin bedeckt hinsichtlich der Elektrifizierung der Franken-Sachsen-Magistrale. Die Bayreuther Bundestagsabgeordnete und oberfränkische SPD-Bezirksvorsitzende Anette Kramme hatte sich gegenüber der Bundesregierung für eine rasche Elektrifizierung der für die Region so wichtigen Bahnstrecke stark gemacht. Zur Aufnahme der Planungen könne jedoch noch keine Aussage getroffen werden, so die Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Dr. Andreas Scheuer. "Die Abstimmungsergebnisse über das weitere Vorgehen laufen."
Die Elektrifizierung der Strecke Nürnberg-Marktredwitz-Reichenbach ist im Vordringlichen Bedarf des geltenden Bundesverkehrswegeplans enthalten. "Sicher ist die Ertüchtigung dieses Schienenabschnitts damit aber nicht", so Kramme. Denn die Bahn favorisiere die Strecke Regensburg-Hof, die für den Güterverkehr wesentlich attraktiver sei. Und auch der Freistaat Bayern machte in der Vergangenheit keine Anstalten, mit Nachdruck für die Elektrifizierung Hof-Nürnberg einzutreten. weiterlesen
"Die NPD muss verboten werden", so der mehrheitliche Tenor des oberfränkischen SPD-Bezirksvorstands, der von Innenminister Friedrich einen neuen Anlauf zum Verbot der NPD fordert. Im Jahr 2003 war ein Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht gescheitert, weil die Rolle von V-Leuten in der Führungsspitze der NPD ungeklärt war.
"Für die Verfassungsfeindlichkeit der Partei gibt es jedoch ausreichend belastendes Material aus öffentlich zugänglichen Quellen", meint die oberfränkische SPD-Bezirksvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Anette Kramme. "Zwar verschwinden mit einem Parteiverbot rechtsextreme Denkmuster und Gesinnungen nicht einfach von heute auf morgen. Aber die staatliche finanzielle Unterstützung hätte endlich ein Ende." Es sei ein Unding, dass die Aushöhlung der demokratischen Rechte momentan auch noch finanziert werde. weiterlesen
Ab sofort können Sie die neue Ausgabe der Zeitung der SPD-Bundestagsfraktion "GUTE ARBEIT" downloaden. In der aktuellen Ausgabe werden u.a. folgende Themen behandelt:
Die komplette Ausgabe können Sie hier als PDF-Dokument downloaden: GUTE ARBEIT 06-2011 (23)
Wir wünschen Ihnen viel Spaß bei der Lektüre!
Ein Thema geistert immer wieder durch die Medien: der demografische Wandel. Dahinter steht die Tatsache, dass in Deutschland einerseits die Zahl der Geburten rückläufig ist, anderseits die Menschen immer länger leben. Zu diesem doppelten Alterungsprozess, der die gesellschaftlichen Strukturen in unserem Land deutlich verändert, kommt für viele (insbesondere ländliche) Regionen das Problem der Abwanderung insbesondere junger Menschen hinzu.
Wie stellt sich die Situation bei uns in Hochfranken dar? Was wird in den Kommunen unternommen um diesem Prozess entgegenzutreten? weiterlesen
Auch oberfränkische Kommunen profitieren von den Zusatzmitteln der Bund-Länder-Städtebauförderung. Das erfuhr die oberfränkische SPD-Bundestagsabgeordnete Anette Kramme aus dem Bayerischen Innenministerium. Sechs Millionen Euro stehen zur Verfügung, die je zur Hälfte von Bund und Land stammen. Bei den Bundesmitteln handelt es sich um Kontingente, die andere Bundesländer nicht in Anspruch genommen haben. „Angesichts der von Bundesbauminister Dr. Ramsauer so drastisch gekürzten Mittel in der Städtebauförderung ist dieses zusätzliche Geld sehr willkommen“, so MdB Kramme. weiterlesen
Im Vorfeld der abschließenden Lesung des Versorgungsgesetzes der Bundesregierung am kommenden Donnerstag erklärt die hochfränkische Bundestagsabgeordnete Petra Ernstberger (SPD):
„Eine bessere Versorgung für die Versicherten gibt es nur mit einer nachhaltigen Stärkung der Hausärzte. Die SPD-Bundestagsfraktion wird daher einen Entschließungsantrag einbringen, der dies vorschlägt. Konkret fordern wir, die von der schwarz-gelben Bundesregierung eingeführten Hürden bei den Verträgen zur hausarztzentrierten Versorgung wieder zurückzunehmen. Hausärzte sind gerade im ländlichen Raum die ersten Ansprechpartner und Vertrauten der Versicherten. Wir brauchen sie als Lotsen für die Versicherten im Gesundheitssystem. weiterlesen
Neueste Kommentare